Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich der Bedingungen

§ 1.1

Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen von Maximilian Prinz an den Auftraggeber basieren ausschließlich auf diesen Geschäftsbedingungen.

§ 1.2

Sie gelten auch ohne ausdrücklichen Hinweis bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.

§ 1.3

Abweichungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich von Maximilian Prinz genehmigt wurden.

§ 2 Geheimhaltung

Maximilian Prinz ist aller gegenüber vermittelten Informationen des Kunden zur Geheimhaltung verpflichtet.

§ 3 Urheberrecht

§ 3.1

Alle von Maximilian Prinz erbrachten Leistungen, Skizzen und Entwürfe unterliegen dem deutschen Urheberrechtsgesetz (UrhG).

§ 3.2

Verstößt der Auftraggeber gegen Urheberrechte von Maximilian Prinz, verwirkt er dieser gegenüber einer Vertragsstrafe in dreifacher Höhe der für diesen Auftrag vereinbarten Vergütung.

§ 4 Eigentumsrechte

§ 4.1

Die Eigentumsrechte an erbrachten Leistungen, Skizzen und Entwürfen werden nicht auf den Kunden von Maximilian Prinz übertragen. Stattdessen erhält dieser lediglich die Nutzungsrechte.

§ 4.2

Wurden dem Auftraggeber Computerdateien übermittelt, dürfen diese nur mit ausdrücklicher Genehmigung  von Maximilian Prinz werden.

§ 5 Nutzungsrechte

§ 5.1

Der Auftraggeber erhält die Nutzungsrechte nach erbrachter Leistung und vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.

§ 5.2

Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist grundsätzlich unzulässig. Es sei denn, es wurde dem Auftraggeber eine ausdrückliche Genehmigung dafür erteilt.

§ 6 Erwähnungsanspruch

Maximilian Prinz ist es gestattet, sich als Urheber auf erstellten Projekten, ohne ausdrückliche Genehmigung des Kunden, auszuweisen. Das ist grundsätzlich für Print- und Webmedien vorgesehen.

§ 7 Kündigung oder Kundenrücktritt

§ 7.1

Zeitlich begrenzte Verträge können, ohne Angabe von Gründen, bis 14 Tage vor Ablauf des Vertrages gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Eine mündliche Kündigung ist unwirksam.

§ 7.2

Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch, um die zuvor vereinbarte Laufzeit.

§ 8 Angebote

Von Maximilian Prinz ausgestellte Angebote sind ab Angebotserstellung 14 Tage gültig. Danach verfällt der Anspruch auf die darin enthaltenen Preise.

§ 9 Vorschussanspruch

Bei Projekten, die es erfordern im Vorfeld Ausgaben zu tätigen, ist es Maximilian Prinz gestattet, beim Auftraggeber eine angebrachte Vorabvergütung zu verlangen. Die Höhe dieser Vorabvergütung errechnet sich aus den individuellen Kosten, die bei dem jeweiligen Projekt anfallen.

§ 10 Leistungsdokumentation

Maximilian Prinz bewahrt die Projektunterlagen nach Beendigung des Auftrages, oder Auslauf eines zeitlich begrenzten Vertrages für drei Monate kostenfrei auf. Nach dieser Frist ist Maximilian Prinz dazu befähigt, betreffliche Dokumente ohne Mitteilung an den Auftraggeber zu vernichten.

§ 11 Datenschutz

§ 11.1

Daten, die im Zusammenhang mit der Ausführung eines Projektes für den Auftraggeber stehen, werden für diesen Zweck gespeichert.

§ 11.2

Dabei wird auf das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Bezug genommen.

§ 11.3

Zur Speicherung von Projektdateien werden zum Teil Dienste der Microsoft Corporation beansprucht. Somit gelten zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die AGB und die Datenschutzrichtlinien der Microsoft Corporation. Diese können unter https://privacy.microsoft.com/de-de/privacystatement eingesehen werden.

§ 12 Haftung

§ 12.1

Maximilian Prinz ist nicht für vom Auftraggeber vermittelte Inhalte verantwortlich.

§ 12.2

Ist Maximilian Prinz zur Erfüllung von Verträgen auf vom Auftraggeber empfohlene Dritte angewiesen, so wird für diese die Haftung nicht übernommen.

§ 12.3

Hat der Auftraggeber eine Zustimmung der betroffenen Projektmaterialien abgegeben, so übernimmt er die volle Verantwortung.

§ 13 Schlussbestimmungen

§ 13.1

Für diese Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen Maximilian Prinz und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ist soweit möglich München.

§ 13.2

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben diese im Übrigen wirksam.

Stand: 01.05.2019

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